ABSV-Info 05/2023 - Wiederholungswahl in Berlin – barrierefrei!

Mittwoch, 11. Januar 2023

Liebe Leserinnen und Leser,

bekanntlich muss die letzte Berlinwahl aufgrund zahlreicher Pannen wiederholt werden.
Die Wiederholungswahl findet am 12. Februar statt und auch diesmal bekommen Sie von uns eine Wahlschablone und eine Informations-CD, damit Sie von Ihrem Recht auf freie und geheime Wahl Gebrauch machen können.

Was bringt die Wahlschablone?

Blinde und sehbehinderte Menschen können sich bei der Stimmabgabe einer Wahlschablone bedienen. An den Stellen, an denen sich die Felder zum Ankreuzen befinden, sind kreisrunde Löcher gestanzt, die gut sicht- und ertastbar sind. Die Wahlschablone können Sie sowohl für die Briefwahl als auch im Wahllokal benutzen.

Allerdings bedarf es einer sorgfältigen Vorbereitung, damit Sie ihr Kreuz auch an der von Ihnen gewünschten Stelle setzen. Dafür erhalten Sie zusammen mit den Schablonen eine CD mit umfangreichen Informationen zu den aufgestellten Kandidatinnen und Kandidaten bzw. den zur Wahl angetretenen Parteien. Schablone und CD können beim ABSV kostenfrei angefordert werden, Mitglieder bekommen beides automatisch zugeschickt. Sie können die Informationen auf der CD auch in Blindenschrift oder Großdruck bestellen:
Tel. 030 895 88-0, E-Mail: wahlen@absv.de

Der Versand von Schablone und CD erfolgt Ende Januar durch ein Team aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Mitgliedern des ABSV.

Was wird gewählt?

Die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen wird am 12. Februar komplett wiederholt. Seit Jahresbeginn hängen bereits überall in der Stadt die Wahlplakate.

Die Bundestagswahl wird teilweise wiederholt, ein Termin steht jedoch noch nicht fest.

Darüber hinaus gibt es bereits einen neuen Volksentscheid "Berlin 2030 klimaneutral", über den am 26. März abgestimmt wird.

Wann und wie wird gewählt?

Die Wahllokale haben am 12. Februar von 8:00 bis 18:00 Uhr geöffnet.

Wir stellen auch diesmal den betreffenden Wahlkreisen unseren Saal im Vereinshaus sowie die Räumlichkeiten in den Blindenwohnstätten Berlin zur Verfügung, um einen barrierefreien Zugang zu unterstützen.

Wahlbenachrichtigung und Antrag auf Briefwahl

Bis zum 22. Januar erhalten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung per Post zugeschickt. Sie enthält die Adresse des Wahllokals, die Anschriften des Bezirkswahlamtes und der Briefwahlstellen sowie deren Öffnungszeiten und Angaben zur Zugänglichkeit für Menschen mit Gehbehinderung. Sie umfasst außerdem die Kontaktdaten des ABSV zur Bestellung der Wahlschablone sowie eine Bestellmöglichkeit einer Broschüre in leicht verständlicher Sprache.

Wer nicht persönlich zur Wahl gehen kann, kann bereits jetzt per Brief wählen. Dies müssen Sie vorab schriftlich beantragen.

Auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung finden Sie einen Vordruck, den Sie zur Beantragung der Briefwahl ausfüllen und zurücksenden können. Einfacher und vor allem barrierefrei funktioniert die Beantragung zur Briefwahl über den QR-Code, den Sie ebenfalls auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung auf der linken Seite in halber Höhe finden. Damit das funktioniert, öffnen Sie die Kamera-App und halten Sie Ihr Smartphone mit der rückwärtigen Kamera über den Code. Die Kamera wird den Code erkennen und Ihr Gerät verbindet Sie sofort mit dem Internet. Sollte das nicht sofort funktionieren, nutzen Sie eine zum Scannen von QR-Codes geeignete App und wiederholen Sie den Vorgang. Durch den QR-Code ist in dem nun geöffneten Internetformular Ihre Anschrift bereits eingefügt. Sie müssen nur noch Ihr Einverständnis zur Datenverarbeitung geben und ein Kästchen anhaken. Danach führen Sie noch den Doppelklick auf den Schalter zum Absenden Ihres Briefwahlantrages aus.

Alternativ können Sie den Antrag zur Briefwahl online bei Ihrem zuständigen Bezirkswahlamt stellen, müssen dann aber noch Ihre Daten eintragen:
Zum Online-Antrag Briefwahl

Wahl-O-Mat

Eigens für die Wiederholungswahl stellt das Bundeszentrale für politische Bildung einen Wahl-O-Mat zur Verfügung. Damit können Sie zu verschiedenen Thesen Ihre Position mit den Positionen der zur Wahl angetretenen Parteien vergleichen. Der Wahl-O-Mat gibt keine Wahlempfehlung!
Der Wahl-O-Mat ist ab dem 25. Januar online.
Zum Wahl-O-Mat

Falls es beim Wahl-O-Mat zu Problemen mit der Barrierefreiheit kommen sollte, leiten wir Ihre Hinweise gern weiter.

Weitere Infos zum Thema Wahlen mit Hilfe der Wahlschablone haben wir Ihnen auf unserer Homepage zusammengestellt:
www.absv.de/w-wie-wahlen

Martin Oswald
Öffentlichkeitsarbeit

Hände lesen über Brailleschrift, Makro