ABSV-Info 31/2019 - Europawahl: Infoveranstaltung und Forderungen zur Europapolitik

Montag, 25. März 2019

Liebe Leserinnen und Leser, 

am Montag, 8. April, findet eine Infoveranstaltung zur Europawahl statt. Diese Veranstaltung hat die Gruppenleiterin der Stadtteilgruppen Tiergarten und Wedding speziell für ABSV-Mitglieder organisiert, die sich genauer über die bevorstehende Wahl zum Europäischen Parlament informieren möchten. 
Die Teilnahme ist kostenfrei, Anmeldung erforderlich. 

Termin: Montag, 8. April, 17:00 bis 19:00 Uhr
Ort: Landeszentrale für politische Bildung, Hardenbergstr. 22-24, 10623 Berlin
(Nähe S- und U-Bahnhof Zoologischer Garten)
Anmeldung bei Roswitha Röding, Tel.: 030 391 27 63, E-Mail: roeding[at]t-online.de

Europawahl:

Termin:
Die Europawahlen finden alle fünf Jahre statt. Am Sonntag, 26. Mai, wählen die Bürgerinnen und Bürger Europas zum neunten Mal das Europäische Parlament. 

Das Europäische Parlament:
Es ist das einzige direkt demokratisch gewählte Organ der Europäischen Union (EU). Das Europäische Parlament entscheidet über die europäischen Gesetze und über den Haushalt der EU, wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission und kontrolliert die anderen EU-Institutionen. Aus Deutschland werden 96 Abgeordnete ins Europäische Parlament einziehen, wo es insgesamt 705 Europaabgeordnete geben wird. 

Barrierefrei wählen:
Eine Wahlschablone unterstützt blinde und sehbehinderte Menschen, frei und geheim zu wählen. Der ABSV schickt seinen Mitgliedern die Wahlschablone sowie eine Informations-CD rechtzeitig kostenfrei zu. Die Wahlschablone können Sie am Wahltag mit in die Wahlkabine nehmen und natürlich auch nutzen, falls Sie sich für eine Briefwahl entscheiden sollten.

Weitere Infos zur Europawahl finden Sie auf der Internetseite des Bundeswahlleiters:
www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019.html

Forderungen zur Europapolitik:

Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. (DBSV) hat die Wahl zum Anlass genommen, Forderungen für die kommende Legislaturperiode an die Kandidatinnen und Kandidaten zu richten.
So fordert der DBSV unter anderem, dass die EU ihre eigenen Vorgaben hinsichtlich der Barrierefreiheit von Internetseiten öffentlicher Stellen auch auf ihren eigenen Seiten umsetzt. Zudem sollen zusätzliche Filmbeschreibungen für blinde und sehbehinderte Menschen (Audiodeskription) in der europäischen Filmförderung verankert werden. Auch bei Zukunftsthemen wie dem automatisierten Fahren müssen die Belange blinder und sehbehinderter Nutzer berücksichtigt werden.
Darüber hinaus appelliert der DBSV an die deutschen Abgeordneten, sich wesentlich stärker behindertenpolitisch zu vernetzen, um regelmäßig Wissen mit der Zivilgesellschaft auszutauschen.
Der DBSV unterstützt mit seinen Forderungen die Positionierung des Deutschen Behindertenrates und der Europäischen Blindenunion zur Europapolitik.
Den vollständigen Forderungskatalog des Verbandes finden Sie unter:
www.dbsv.org/europawahl-2019.html  

Paloma Rändel
Öffentlichkeitsarbeit

Hände lesen über Brailleschrift, Makro