ABSV-Info 34/2021 – Senat beschließt Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Dienstag, 30. März 2021

Liebe Leserinnen und Leser,

noch immer hält uns Corona in Atem und für die Osterfeiertage hat der Senat nun noch mal die Regelungen geändert und zum Teil verschärft. Was in Berlin jetzt über Feiertage erlaubt ist - und was verboten ist, hat der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) zusammengefasst (Auszug): 

Kontaktbeschränkungen

Physische Kontakte sind grundsätzlich erlaubt. Bei privaten Zusammenkünften dürfen fünf Personen aus zwei Haushalten gleichzeitig anwesend sein, Kinder unter 14 Jahren werden nicht mitgezählt.
Alle Bürgerinnen und Bürger sollten sich vor privaten Treffen in einer der stadtweit rund 170 Stellen testen lassen oder sich mit sogenannten Selbsttests untersuchen, um eine Coronavirus-Infektion auszuschließen. Jeder ist angehalten bei privaten Treffen eine FFP2-Maske zu tragen.

Ausgangsbeschränkungen

Eine zeitlich definierte Ausgangssperre gibt es bislang nicht. Allerdings sind die Berliner „angehalten“, für das Verlassen der eigenen Wohnung einen triftigen Grund zu haben. Kann man keinen glaubhaft machen, wird es bei Kontrollen teuer. Zu den triftigen Gründen zählen unter anderem:
- Sport und Bewegung an der frischen Luft
- Weg zur Arbeit oder einer ehrenamtlichen Tätigkeit
- Termine bei Gerichten und Behörden
- Arztbesuche
- Einkäufe
- Versorgung und Betreuung von Kindern mit Sorge- oder Umgangsrecht, Angehörigen oder Tieren
- Pflege des eigenen Gartens
- Einkehr in Gotteshäusern

Mund-Nasen-Schutz

Die Maskenpflicht im öffentlichen Raum gilt überall dort, wo der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht einzuhalten ist, etwa in Warteschlangen oder auf Parkplätzen. Außerdem in Einkaufsstraßen und anderen belebten Straßen und Plätzen. Dazu zählen laut Verordnung aktuell 15 Straßen, 16 Plätze und vier weitere Orte:

Straßen
Alte Schönhauser Straße in Mitte, Bergmannstraße in Kreuzberg, Bölschestraße in Friedrichshagen, Friedrichstraße in Mitte, Hermannstraße in Neukölln, Karl-Liebknecht-Straße in Mitte, Karl-Marx-Straße in Neukölln, Kurfürstendamm in Wilmersdorf und Charlottenburg, Rathausstraße in Mitte, Schloßstraße in Steglitz, Sonnenallee im Neukölln, Tauentzienstraße in Charlottenburg und Schöneberg, Turmstraße in Moabit, Unter den Linden in Mitte und Wilmersdorfer Straße in Charlottenburg.

Plätze
Alexanderplatz, Bebelplatz, Boxhagener Platz, Breitscheidplatz, Europaplatz, Hardenbergplatz, Hermannplatz, Lausitzer Platz, Leipziger Platz, Olympischer Platz (sofern dort oder im Olympiastadion Veranstaltungen stattfinden), Pariser Platz, Potsdamer Platz, Rosa-Luxemburg-Platz, Rosenthaler Platz, Washingtonplatz und Wittenbergplatz

Sonstige Orte
Altstadt Spandau, Hackescher Markt, Kottbusser Tor und Lustgarten

Außerdem gilt die Maskenpflicht bei allen Veranstaltungen - außer bei solchen, die ausschließlich unter Nutzung von Fahrzeugen durchgeführt werden.

In geschlossenen Räumen soll grundsätzlich eine medizinische Maske (FFP2, OP oder KN95) getragen werden. Im ÖPNV und in Geschäften müssen ab 31. März FFP2-Masken getragen werden. Dasselbe gilt dann auch für Besucher von Arztpraxen, in Krankernhäusern, Pflegeeinrichtungen und Bibliotheken.

Für Bedürftige stellt der Senat ein Kontingent an Masken bereit, die von den Bezirken in deren Einrichtungen verteilt werden. Die Verteilstellen finden Sie unter
berlin.de  

Wer gegen die Maskenpflicht verstößt, riskiert ein Bußgeld zwischen 50,00 und 500,00 Euro.

Einkaufen

Der Lebensmitteleinzelhandel, Wochenmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien und Tierbedarfsgeschäfte dürfen in Berlin öffnen - ebenso Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Banken, Buchhandlungen, Gartencenter, Blumenläden sowie Babyfachmärkte.
Grundsätzlich dürfen auch alle anderen Geschäfte öffnen. Kunden müssen ab dem 31. März allerdings vor dem Betreten der Geschäfte ein tagesaktuelles, negatives Testergebnis vorweisen. Betreiber von Kaufhäusern und Einkaufszentren müssen Testmöglichkeiten vor Ort bereitstellen.
Kundinnen und Kunden müssen beim Einkauf eine FFP2-Maske und den Mindestabstand einhalten. Ausgenommen davon sind Kinder unter sechs Jahre und Menschen, die aufgrund körperlicher Beeinträchtigungen keine Maske tragen können.

Körperpflege

Körpernahe Dienstleistungen – inkl. Friseurbetriebe – dürfen nur noch nach vorheriger Terminvereinbarung und mit einem tagesaktuell bescheinigten, negativen Testergebnis wahrgenommen werden.

Kultur, Freizeit und Veranstaltungen

An Veranstaltungen in Innenräumen mit mehr als fünf zeitgleich Anwesenden dürfen nur Personen teilnehmen, die den Nachweis eines negativen Tests auf eine Infektion erbringen.
Kinos, Theater, Opern- und Konzerthäuser, kulturelle Veranstaltungsstätten in öffentlicher und privater Trägerschaft dürfen derzeit nicht für den Publikumsverkehr öffnen. Museen, Galerien, Gedenkstätten dürfen unter strengen Auflagen öffnen. Ab dem 31. März müssen Besucherinnen und Besucher einen tagesaktuellen, negativen Corona-Test vorweisen. Neben Zugangsbeschränkungen gilt in geschlossenen Räumen eine Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske.
Das Aquarium des Zoologischen Gartens Berlin sowie die Tierhäuser des Zoologischen Gartens und des Tierparks Berlin-Friedrichsfelde dürfen unter Auflagen öffnen. Die Außenbereiche des Tierparks sind - bis auf den Streichelzoo - geöffnet, allerdings gilt eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Maske auf dem gesamten Gelände.

Sport

Bis zu fünf Personen aus höchsten zwei Haushalten dürfen gemeinsam Freizeitsport ausüben. Diese Regelung gilt unabhängig vom Alter. Ebenfalls zulässig ist der gemeinsame Sport in festen Gruppen von bis zu 20 Kindern bis zwölf Jahren. Der Amateursport wird ausgesetzt.

Wir wünschen Ihnen frohe Ostern!

Dr. Verena Staats und Stephanie Baath
 

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