Blindengeld

Blinden- bzw. Sehbehindertengeld, die offizielle Bezeichnung in Berlin ist „Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz (LPflGG)“, dient zum Ausgleich von behinderungsbedingten Mehraufwendungen für blinde und hochgradig sehbehinderte Menschen und gilt nicht als Einkommen. Es wird unabhängig von Einkommen und Vermögen gewährt.

Da die Leistungssätze an die Rentenwerte gekoppelt sind, werden diese jährlich zum 1. Juli angepasst.

Wer hat Anspruch auf Blinden- bzw. Sehbehindertengeld?

Blindengeld: Wer auf dem besseren Auge mit Korrektur (also mit Brille oder anderer Sehhilfe) nicht mehr als zwei Prozent sieht.
Sehbehindertengeld: Wer auf dem besseren Auge mit Korrektur nicht mehr als fünf Prozent sieht.
Gesichtsfeldeinschränkungen werden berücksichtigt.

Wer gilt als taubblind?

Taubblind ist, wer wegen einer Störung der Hörfunktion mindestens einen Grad der Behinderung von 70 und wegen einer Störung des Sehvermögens einen Grad der Behinderung von 100 hat. In diesem Fall ist der Person das Merkzeichen TBL im Schwerbehindertenausweis zuzuerkennen.

Wie hoch ist das Blinden- bzw. Sehbehindertengeld in Berlin?

  • Das Blindengeld nach § 2 Abs. 1 Satz 1 LPflGG beträgt ab 1. Juli 2019 591,93 Euro (bisher: 573,66 Euro).
  • Das Pflegegeld wegen hochgradiger Sehbehinderung oder Gehörlosigkeit nach § 2 Abs. 2 Satz 1 LPflGG beträgt ab 1. Juli 2019 147,98 Euro (bisher: 143,41 Euro).
  • Bei Blindheit bzw. hochgradiger Sehbehinderung und gleichzeitiger Gehörlosigkeit (d. h. bei Taubblindheit im Sinne des Gesetzes) werden nach § 2 Abs. 1 Satz 2 LPflGG ab 1. Juli 2019 1.189,00 Euro gezahlt.

In Senioren- und Pflegeeinrichtungen werden ab 1. Juli 2019 folgende Leistungen gewährt:

  • bei Blindheit 295,97 Euro (bisher: 286,82 Euro),
  • bei hochgradiger Sehbehinderung oder Gehörlosigkeit 73,99 Euro (bisher: 71,71 Euro) und
  • bei Blindheit bzw. hochgradiger Sehbehinderung und gleichzeitiger Gehörlosigkeit (d. h. bei Taubblindheit im Sinne des Gesetzes) 594,50 Euro.

Wer bekommt Blindenhilfe?

Die Gewährung von Blindenhilfe nach dem SGB XII ist abhängig von Einkommen und Vermögen. Ab 1. Juli 2019 beträgt die Blindenhilfe für Personen nach Vollendung des 18. Lebensjahres 739,91 Euro (bisher: 717,07 Euro), für Personen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres 370,59 Euro. Personen mit geringem Einkommen können ergänzende Blindenhilfe beantragen.

Was passiert mit dem Blinden- bzw. Sehbehindertengeld bei Pflegebedürftigkeit?

Die Leistungen aus der Pflegeversicherung werden auf das Blinden- bzw. Sehbehindertengeld angerechnet.Pflegebedürftige Personen erhalten Leistungen aus der Pflegeversicherung entsprechend ihrer Bedürftigkeit bzw. ihrer Einstufung in einen der fünf Pflegegrade 1, 2, 3, 4 und 5. Die Pflegegrade haben die früheren Pflegestufen zum 1.1.2017 abgelöst.

Blindengeld bei gleichzeitigem Bezug von Leistungen aus der Pflegeversicherung:

  • Pflegegrad 1: ohne Abzug
  • Pflegegrad 2: 446,57 Euro
    (591,93 Euro - 145,36 Euro, entsprechend 46 % von 316,00 Euro)
  • Pflegegrad 3, 4, 5: 412,08 Euro
    (591,93 Euro - 179,85 Euro, entsprechend 33 % von 545,00 Euro)

Sehbehindertengeld bei gleichzeitigem Bezug von Leistungen aus der Pflegeversicherung:

  • Pflegegrad 1: ohne Abzug
  • Pflegegrad 2, 3, 4 und 5: 73,99 Euro
    (147,98 Euro - 73,99 Euro = 73,99 Euro, das sind 50 % von 147,98 Euro)

Auszahlung der ergänzenden Blindenhilfe von 147,98 Euro nach § 72 SGB XII bei Leistungen aus der Pflegeversicherung:                                        

  • Pflegegrad 1: ohne Abzug
  • Pflegegrad 2: 135,37 Euro
    (739,87 Euro - 446,54 Euro - 158,00 Euro, entsprechend 50 % von 316,00 Euro)
  • Pflegegrad 3, 4, 5: 109,86 Euro
    (739,87 Euro - 412,05 Euro - 218,00 Euro, entsprechend 40 % von 545,00 Euro)

Fragen zum Blindengeld, zur Blindenhilfe und zum Antragsverfahren beantwortet Ihnen gern der ABSV-Sozialdienst.

Kontakt:

Petra Rissmann
Telefon: 030 895 88-115
E-Mail: petra.rissmann[at]absv.de

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